Rechtsprechung
| BPatG, 07.05.2002 - 23 W (pat) 17/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.11.1955 - I ZR 169/54
Rechtsmittel
Auszug aus BPatG, 07.05.2002 - 23 W (pat) 17/01
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung läßt sich von einer patenthindernden Vorwegnahme eines Erfindungsgedankens aber dann nicht sprechen, wenn sich ein gewünschtes Ergebnis (hier: Dämpfung von Vibrationen bei gleichzeitiger Minimierung vertikaler Moirestreifen) ohne Kenntnis der neuen Lehre überhaupt nicht oder (wie im vorliegenden Fall) zwar zufällig einmal, aber nicht wiederholbar, also gezielt bzw. planmäßig nach einer bestimmten Methode erreichen läßt (vgl. hierzu BGH BlPMZ 1973, 170, 171 reSp Abs. 2 - "Legierungen" = "Schmelzrinne" BGH GRUR 1956, 77, 78, 79 - "Rödeldraht").